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AKTUELLES
Aktuelle Informationen zum Coronavirus
Bauleitplanung
Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Tremmersdorf
5. Änderung des Flächennutzungsplans
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinderat hat am 18.02.2021 die vom Ingenieurbüro für Tiefbautechnik aus Eschenbach i.d.OPf. ausgearbeiteten Entwürfe des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Tremmersdorf “ und die 5. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 18.02.2021 samt Begründung gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Beide Entwürfe einschließlich Begründung liegen in der Zeit von
Montag, den 15.03.2021 bis einschließlich Freitag, den 16.04.2021
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach i.d.OPf., Rathaus, Marienplatz 42, 1. Stock, Zimmer-Nr. 9, während der allgemeinen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Mittwoch und Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr) öffentlich zu jedermanns Einsichtnahme aus. Aufgrund der Corona-Pandemie bitten wir um vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme unter der 09645/9200-24 oder 09645/9200-26. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu den Entwürfen schriftlich oder während der genannten Dienstzeiten zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Dokumente können hier abgerufen werden:
Bekanntmachung
Bebauungsplan
Statistik Bebauungsplan
Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes
Begründung zum Bebauungsplan
Flächennutzungsplanänderung Plan 1 (4. Änderung)
Flächennutzungsplanänderung Plan 2 (5. Änderung)
Flächennutzungsplanänderung Begründung
Erlaubnis zur Einleitung von Niederschlagswasser
5. Änderung des Flächennutzungsplans
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Der Gemeinderat hat am 18.02.2021 die vom Ingenieurbüro für Tiefbautechnik aus Eschenbach i.d.OPf. ausgearbeiteten Entwürfe des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Tremmersdorf “ und die 5. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 18.02.2021 samt Begründung gebilligt und zur Auslegung bestimmt. Beide Entwürfe einschließlich Begründung liegen in der Zeit von
Montag, den 15.03.2021 bis einschließlich Freitag, den 16.04.2021
gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach i.d.OPf., Rathaus, Marienplatz 42, 1. Stock, Zimmer-Nr. 9, während der allgemeinen Dienststunden (Montag, Dienstag und Donnerstag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Mittwoch und Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr) öffentlich zu jedermanns Einsichtnahme aus. Aufgrund der Corona-Pandemie bitten wir um vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme unter der 09645/9200-24 oder 09645/9200-26. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu den Entwürfen schriftlich oder während der genannten Dienstzeiten zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Die Dokumente können hier abgerufen werden:
Bekanntmachung
Bebauungsplan
Statistik Bebauungsplan
Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes
Begründung zum Bebauungsplan
Flächennutzungsplanänderung Plan 1 (4. Änderung)
Flächennutzungsplanänderung Plan 2 (5. Änderung)
Flächennutzungsplanänderung Begründung
Erlaubnis zur Einleitung von Niederschlagswasser
Anmeldung zur Corona-Impfung für über 70-Jährige
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für die Personengruppe der über 70-jährigen bietet unser zuständiges Impfzentrum in Weiden (mit den Außenstellen in Pressath und Vohenstrauß) ab sofort an, dass jede Gemeinde eine Liste mit allen Impfwilligen dieser Altersgruppe erstellt und an das Impfzentrum übermittelt. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger können sich hierfür an die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach i.d.OPf. unter der Telefonnummer 09645/9200-25 zu den üblichen Bürozeiten wenden. Die Bürgerinnen und Bürger werden dann vom Impfzentrum für eine Terminvereinbarung kontaktiert.
Nach wie vor ist die Registrierung aber auch möglich:
- Online-Registrierung: https://impfzentren.bayern
- Telefonische Registrierung bei der Hotline des Impfzentrums unter 0961/39002600
für die Personengruppe der über 70-jährigen bietet unser zuständiges Impfzentrum in Weiden (mit den Außenstellen in Pressath und Vohenstrauß) ab sofort an, dass jede Gemeinde eine Liste mit allen Impfwilligen dieser Altersgruppe erstellt und an das Impfzentrum übermittelt. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger können sich hierfür an die Verwaltungsgemeinschaft Eschenbach i.d.OPf. unter der Telefonnummer 09645/9200-25 zu den üblichen Bürozeiten wenden. Die Bürgerinnen und Bürger werden dann vom Impfzentrum für eine Terminvereinbarung kontaktiert.
Nach wie vor ist die Registrierung aber auch möglich:
- Online-Registrierung: https://impfzentren.bayern
- Telefonische Registrierung bei der Hotline des Impfzentrums unter 0961/39002600
Archiv
DATENSCHUTZ
A) Allgemeine Informationen
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Gemeinde Speinshart
Gereon-Motyka-Siedlung 7, 92676 Speinshart
Telefon: 09645/9200-0
Evtl. Telefax: 09645/9200-58
E-Mail: poststelle@eschenbach-opf.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Jürgen Hofmann
Am Hohlweg 2
92660 Neustadt a.d. Waldnaab
Telefon: 09602 79-9030
E-Mail: datenschutz@neustadt.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten
Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch
(Werbeagentur BILD-PUNKTE)
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/
Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.
B) Informationen zum Internetauftritt
Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch (Bild-Punkte Werbeagentur Daniela Kleber, Hofstraße 5, 91224 Pommelsbrunn) betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch
Name Bild-Punkte Werbeagentur Daniela Kleber
Postanschrift Hofstraße 5, 91224 Pommelsbrunn
E-Mail info@bild-punkte.com
verarbeitet.
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- Name der angeforderten Datei
- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
- übertragene Datenmenge.
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.
Aktive Komponenten
Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
Cookies
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind („session-cookies“). Wir verwenden diese ausschließlich während Ihres Besuchs unserer Internetseite. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches wird Ihr Browser diese Cookies automatisch löschen.
Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins[1]
Beim Besuch unserer Internetseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube und SocialPlugins (z.B. Twitter, Facebook und Google+) angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer auf (Name Internetadresse) durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).
Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.
C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen
Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben (am Anfang von A) genannten Kontaktdaten.
[1] Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz rät von der Nutzung Sozialer Netzwerke wie Facebook und Google jedenfalls solange dringend ab, bis die Rechtmäßigkeit der (mit)verantwortlichen Datenverarbeitungen bayerischer öffentlicher Stellen sicher gestellt werden kann. Vgl. hierzu beispielhaft https://www.datenschutz-bayern.de/presse/20180605_Facebook.html.
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Gemeinde Speinshart
Gereon-Motyka-Siedlung 7, 92676 Speinshart
Telefon: 09645/9200-0
Evtl. Telefax: 09645/9200-58
E-Mail: poststelle@eschenbach-opf.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Jürgen Hofmann
Am Hohlweg 2
92660 Neustadt a.d. Waldnaab
Telefon: 09602 79-9030
E-Mail: datenschutz@neustadt.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten
Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch
(Werbeagentur BILD-PUNKTE)
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Ihre Rechte
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Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/
Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.
B) Informationen zum Internetauftritt
Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch (Bild-Punkte Werbeagentur Daniela Kleber, Hofstraße 5, 91224 Pommelsbrunn) betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch
Name Bild-Punkte Werbeagentur Daniela Kleber
Postanschrift Hofstraße 5, 91224 Pommelsbrunn
E-Mail info@bild-punkte.com
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Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
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- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
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- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
- übertragene Datenmenge.
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Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins[1]
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Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
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C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen
Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
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[1] Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz rät von der Nutzung Sozialer Netzwerke wie Facebook und Google jedenfalls solange dringend ab, bis die Rechtmäßigkeit der (mit)verantwortlichen Datenverarbeitungen bayerischer öffentlicher Stellen sicher gestellt werden kann. Vgl. hierzu beispielhaft https://www.datenschutz-bayern.de/presse/20180605_Facebook.html.